Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Umfang und Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen AlwaTech.COM / Alexander Waltl, nachfolgend AlwaTech genannt und ihren Kunden, welche die Dienste von AlwaTech in Anspruch nehmen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von AlwaTech gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Lieferungen/Leistungen im Bereich Internet von AlwaTech. Die AGB werden mit dem Auftrag des Auftraggebers oder falls ein solcher nicht erfolgt ist, durch Auftragsbestätigung oder Rechnungsstellung Vertragsinhalt, ohne dass es dazu einer besonderen Vereinbarung bedarf. Die einzelnen Punkte dieser AGB werden nur wirksam, wenn zwischen dem Auftraggeber und AlwaTech keine anders lautenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind. AlwaTech behält sich da Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Für den Fall der erfolgten Änderung steht dem Kunden ein Widerspruchsrecht innerhalb einer Frist von 4 Wochen zu. Es gilt die jeweils gültige Fassung der AGB von AlwaTech als Vertragsbestandteil, welcher auf der Website von AlwaTech unter der Adresse http://www.alwatech.com/agb.html zu finden ist.

II. Rechnungen & Verträge

Rechnungen werden nach den in Österreich gültigen Richtlinien erstellt und inklusive der gesetzlichen Steuern und Abgaben berechnet. Wenn nicht ausdrücklich vereinbart werden keine Skonti und Rabatte gewährt. Alle Angaben auf der Website sind, wenn nicht gesondert gekennzeichnet, jeweils in Euro (EUR) und verstehen sich exklusiv gesetzlicher Mehrwertsteuer. Jede ausgestellte Rechnung ist sofort nach Erhalt auf das angeführte Konto einzuzahlen. Bei Zahlungsverzug ist AlwaTech berechtigt, alle daraus entstehenden Kosten und Spesen sowie bankübliche Verzugszinsen zu verrechnen. Der säumige Kunde ist verpflichtet, bankmäßige Zinsen zu erstatten und auch alle tariflichen und zweckentsprechenden Mahn-, Inkasso-, Erhebungs- und Auskunftskosten eines von AlwaTech beauftragten Inkassoinstitutes zu ersetzen. Die Gültigkeit des Angebotes richtet sich nach den Preisangaben auf unserer Website unter www.alwatech.com.

Die Rücktrittsfrist ist durch das Fernabsatzgesetz (BGBl. I Nr. 185/1999) geregelt. Sie beginnt bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Vertragskündigungen haben jeweils mindestens ein Monat vor Ablauf der laufenden Periode zu erfolgen. Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres ab Bestelldatum abgeschlossen. Kündigt der Kunde nicht spätestens einen Monat vor Ende der Vertragsdauer, verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. Für die Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung geltenden Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von AlwaTech maßgebend. Rechnungen sind sofort nach erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 7 Tagen beglichen, wird Ihr Domain auf Ende der alten Vertragsdauer ohne Mitteilung gesperrt. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmäßig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig. Eine fristlose Kündigung durch AlwaTech kann unter folgenden Gründen erfolgen:

Das Vorliegen konkreter Verdachtsmomente auf strafrechtsrelevanten Aktivitäten des Auftraggebers, insbesondere Volksverhetzung, Diskriminierung von anderen aufgrund ihrer Hautfarbe, Rasse, Religion oder Weltanschauung. Veröffentlichung von Daten in jeglicher Form ohne nachgewiesenes Einverständnis des Originärs. Missachtung von Datenschutzbestimmungen (z.B.: Warez, MP3, etc.) Gesetz- und/oder vertragswidrige Nutzung der durch AlwaTech bereitgestellten Leistungen. Veröffentlichung von pornografische Inhalten. Jegliche Nutzung des virtuellen Servers, die das gesamte Serververhalten als solches beeinträchtigt. Zahlungsverzug laut den AGB.

Insbesondere bei Verletzung die dem österreichischen Strafgesetzbuch und der europäischen Menschenrechtskonvention widersprechen.

III. Preisgültigkeit

Die gültigen Preise sind den aktuellen Preislisten, Prospekten bzw. der Homepage von AlwaTech zu entnehmen. AlwaTech behält sich das Recht vor, Preise anzupassen bzw. zu verändern. Preisänderungen von dauerhaften Verträgen sind möglich (z.B.: allgemeine Preissteigerung) und werden in der Regel rechtzeitig angekündigt.

IV. Leistungserbringung

Die Leistungen von AlwaTech werden von AlwaTech abgewickelt und soweit als möglich auch erbracht. AlwaTech-Mitarbeiter stellen jeweils in ihrem Spezialgebiet ihre Leistung zur Verfügung. Internet-Dienstleistungen, die nicht direkt von AlwaTech gegeben werden können, werden von anderen Firmen durchgeführt, wobei AlwaTech keine Gewähr für die ständige unproblematische Benutzung übernimmt. AlwaTech mietet Server von einem Partnerunternehmen und vermietet diesen an seine Kunden. Sollten die Dienstleistungen der Anbieter, wo AlwaTech seinen Webspace für seine Kunden mietet, aus irgendwelchen Gründen (höhere Gewalt, Konkurs,…) eingestellt werden, so ist AlwaTech in jedem Fall von Schaden freizuhalten. Folgekosten, die durch die Verwendung des Internet beim Kunden entstehen (z.B.: Telefongebühren) werden vom Kunden selbst getragen. AlwaTech übernimmt keine Gewähr, daß die angebotenen Dienste immer zugänglich sind oder dass die Daten auf den Rechnern von AlwaTech sowie unseren Partnern immer gespeichert sind. Jedoch wird AlwaTech alles daran setzen um eine ständige Verfügbarkeit der Dienste zu ermöglichen. AlwaTech haftet dabei nicht für eventuell auftretende Nachteile.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die AlwaTech die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber hat AlwaTech auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen AlwaTech die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufsfrist hinauszuschieben.

Dauert die Behinderung, die erheblich ist, länger als 2 Wochen, so ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Minderung liegt vor, wenn: - der Kunde nicht mehr auf die Webseiten zugreifen kann und dadurch die vereinbarten Dienste nicht mehr nutzen kann - die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist, bzw. die Nutzung einzelner Dienste unmöglich wird. Bei Ausfällen von Diensten wegen außerhalb des Verantwortungsbereichs von AlwaTech liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im Übrigen werden Ausfallszeiten nur dann erstattet, wenn AlwaTech oder eine der Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallszeitraum über mehr als 3 Werktage erstreckt.

V. Kundenverpflichtung im Internet

Kunden sind verpflichtet, die in Österreich zur Anwendung kommenden Gesetze zu respektieren und Verstöße dieser Gesetze an AlwaTech zu melden. AlwaTech ist von jedem Schaden freizuhalten, der durch die Nutzung des Internets (Datenpublikation, Kommunikation) durch den Kunden für ihn entstehen könnte. Insbesondere sei auf das Mediengesetz und das Urheberrecht hingewiesen. AlwaTech behält sich das Recht vor, gesetzwidrige Daten aus dem Internet zu entfernen und entstandene Aufwände weiterzuverrechnen. Die Nutzung der AlwaTech-Dienstleistungen durch Dritte sowie die Weitergabe der Dienstleistung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von AlwaTech.

Es besteht von AlwaTech keine Prüfungspflicht der Seiten des Auftragsgebers. AlwaTech behält sich das Recht vor, das Angebot des Auftragsgebers zu sperren, falls dieser Programme auf seinem virtuellen Server installiert, die das Betriebssystem des Servers beeinträchtigen können. Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über Email Adressen seiner Domain bzw. seines Accounts zu initiieren, ohne von den Email Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. AlwaTech behält sich das Recht vor, bei Verstoß die Lieferung oder Leistung vorübergehend oder langfristig zu sperren.

Das Anbieten von Diensten welche das Verhalten des Servers massiv beeinträchtigen ist nicht erlaubt.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind. Im Sinne der obigen Absätze ist der Auftraggeber (Reseller) ebenfalls für die entsprechenden Webspace-Accounts seiner Kunden verantwortlich.

Ansonsten gelten die Bestimmungen des österreichischen Strafgesetzbuches und die der europäischen Menschenrechtskonvention.

VI. E-Mail

Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmäßig zu kontrollieren. AlwaTech behält sich das Recht vor, elektronische Post, die mehr als 1000 Megabyte Speicherkapazität in Anspruch nimmt, nach Ankündigung zu löschen. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. AlwaTech behält sich bei Bekanntwerden vor, die Domain des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von AlwaTech ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmaß, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikt untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben die oben (Ziffer 3) genannten Sanktionen zur Folge.

VII. Datensicherheit

Der Auftraggeber stellt AlwaTech von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit nicht durch gesonderte Service-Verträgen vereinbart, ist AlwaTech nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Der Auftraggeber erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Auftraggeber ist bekannt, daß augrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören; dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf. AlwaTech haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email Nachrichten oder anderwärtige übermittelten Informationen. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an AlwaTech zu übermitteln.

VIII. Haftungsausschluss

AlwaTech haftet nicht für den Inhalt der übermittelten und gespeicherten Daten von Kunden. Eine Haftung für Schäden und Folgeschäden ist einvernehmlich ausgeschlossen.

IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Oberndorf bei Salzburg, Republik Österreich. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich Anwendung. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von AlwaTech gebunden.

X. Sonstiges

Alle Erklärungen von AlwaTech können auf elektronischem Weg an die Auftraggeber gerichtet werden. AlwaTech behält sich das Recht vor, Kundendaten elektronisch zu speichern. Die Verwendung bleibt dabei unter den Richtlinien des Datenschutzes, die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ohne gegenteilige Aufträge dürfen die Internet-Adressen von Kunden auf der Internetseite von AlwaTech angeführt werden. Sollte eine Bestimmung dieser Lieferungs- und Verkaufsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Im Zweifel sind Einzelbestimmungen so auszulegen, daß sie dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht widersprechen. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.